Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Menixs GmbH

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Menixs GmbH, Bunsenstraße 5, 51647 Gummersbach (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“), soweit nicht im Einzelfall abweichende individuelle Vereinbarungen getroffen werden.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Auftragnehmer erbringt IT-Dienstleistungen nach Maßgabe individueller Leistungsscheine oder Angebote.

(2) Der konkrete Leistungsumfang, Leistungszeitraum und Leistungsort ergeben sich ausschließlich aus den jeweiligen Leistungsscheinen bzw. individuellen Vereinbarungen.

§ 3 Vergütung

(1) Die Vergütung richtet sich nach den im jeweiligen Leistungsschein vereinbarten Stundensätzen, Pauschalen oder sonstigen Konditionen.

(2) Abrechnungen erfolgen regelmäßig nachträglich und sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

(3) Zusätzlicher Aufwand, insbesondere Reisezeiten, Fahrt- und Nebenkosten, wird gesondert in Rechnung gestellt, sofern nichts anderes vereinbart ist.

§ 4 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie für ausdrücklich übernommene Garantien.

(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Mitarbeitern, Vertretern und Organen des Auftragnehmers.

§ 5 Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und ausschließlich zur Durchführung der vertraglichen Leistungen zu verwenden.

(2) Diese Verpflichtung gilt über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

§ 6 Datenschutz

(1) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der DSGVO.

(2) Soweit erforderlich, wird zwischen den Parteien ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Sofern nicht anders vereinbart, gelten Verträge zunächst für die im Leistungsschein festgelegte Mindestlaufzeit.

(2) Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängern sich Verträge automatisch um jeweils ein Jahr, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine solche Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(4) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.